Schulturnhalle, Friedhof und Internetversorgung - Gemeinderatssitzung vom 26. November

Veröffentlicht am 27.11.2009 in Fraktion

Am 26. November kam der Gemeinderat zu seiner vorletzten Sitzung des Jahres zusammen. Ausführliches unter "mehr"

Unter TOP 1 stand ein Informationsgespräch mit einem Vertreter der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) bezüglich der Internet DSL-Versorgung in Weitersburg auf dem Programm. Derzeit ist unser Ort nur zu 76% erschlossen. 24% der Weitersburger müssen ohne DSL auskommen. Ein so nicht akzeptabler Zustand. Herr Schomisch von der WFG erläuterte verschiedene Fördermöglichkeiten. Der Gemeinderat verständigte sich darauf, eine Bestandsaufnahme von der Telekom durchführen zu lassen, um die großzügigen Förderprogramme der Landesregierung in Anspruch nehmen zu können.

In TOP 2 beriet der Rat die Sanierung der Schulsporthalle. Auf Grund von Fördermöglichkeiten aus dem Konjunkturpaket II ergibt sich hier die Möglichkeit das Dach der Schulsporthalle zu sanieren. Alle weiter vorgestellten Sanierungsmöglichkeiten lehnte der Gemeinderat aus Kostengründen ab. Allerdings muss nun, nach Auffassung der SPD-Fraktion, darauf geachtet werden, dass in den kommenden Jahren Haushaltsmittel für die restliche Sanierung (Fassade, Foyer- und Umkleidebereiche) bereitgehalten werden, da auch hier nach Auskunft des Architekten in den nächsten fünf Jahren Sanierungsbedarf entstehen wird.

TOP 3 bestätigte die Vertreter des Kindergartens als ordentliche Mitglieder im Kindergartenausschuss

Der Friedhof war Thema in TOP 4 und 5. Durch neue Regelungen der EU war es notwendig geworden bestimmte Teile der Satzung anzupassen. Dies betrifft hauptsächlich gewerblich tätige Personen auf dem Friedhof. In der Gebührensatzung waren daraufhin auch kleinere Anpassungen notwendig. Neue Bestattungsformen wie anonyme Urnengrabstätten waren noch nicht erfasst und mussten in die Gebührensatzung mit aufgenommen werden. „Alte“ Gebühren hingegen blieben unangetastet.

In TOP 6 wurde dem Gemeinderat eine Änderung des Flächennutzungsplans von Niederwerth vorgelegt. Dies ist deshalb notwendig, da laut Gesetz jede Änderung des Flächennutzungsplans von den anderen Gemeinden der VG bestätigt werden muss. Hiergegen lagen keinerlei Einwände vor.

Der Antrag der FWG-Fraktion auf Anpassung der Satzung zur Ablösung von Stellplatzverpflichtungen aus TOP 7 wurde zur weiteren Behandlung an die Ausschüsse verwiesen.
Mit verschiedenen Mitteilungen und Anfragen endete die öffentliche Sitzung.

Im anschließenden nicht-öffentlichen Teil beschäftigte sich der Gemeinderat erneut mit dem Thema Steinackerstraße und stimmte über Einzelheiten der Baumaßnahme ab.

 

Hier geht's um Weitersburg.

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