Neubau des Kindergartens grundsätzlich beschlossen

Veröffentlicht am 17.03.2011 in Fraktion

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 16. März 2011
Der Ortsgemeinderat Weitersburg hat in seiner letzten Sitzung einstimmig den Beschluss gefasst, einen Neubau des Kindergartens neben der Schule in Angriff zu nehmen. Nötig wird dies, da der alte Kindergarten einen unverhältnismäßig hohen Sanierungsbedarf aufweist und eine Sanierung nur schwer den neuen rechtlichen Grundlagen für Kindergartenplätze genügen würde.

Seit dem 01. August 2010 besteht in Rheinland-Pfalz dank der SPD-Landesregierung ein Rechtsanspruch auf einen beitragsfreien Kindergartenplatz für alle Kinder ab 2 Jahren. Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist gewillt, diese familienfreundliche Politik schnellstmöglich in Weitersburg umzusetzen. Unter anderem deshalb wurde bereits mit Weitsicht der - mittlerweile beschlossene - Antrag zu einem neuem Baugebiet "Auf dem Bungert" gemeinsam mit der FWG gestellt, um den notwendigen Platz für einen Kindergarten zu beschaffen. Der Bau des Kindergartens wird mit einem Betrag von rd. 300.000 Euro durch das Bistum Trier unterstützt, sofern die Betriebsträgerschaft wie bisher bei der Kita gGmbH verbleibt. Nach Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens legte die Kita gGmbH als einzige ein schlüssiges und gutes Konzept vor, weshalb der Gemeinderat dem Bau eines Kindergartens durch die Ortsgemeinde Weitersburg bei gleichzeitiger Betriebsträgerschaft durch die Kita gGmbH guten Gewissens einstimmig zustimmen konnte.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurden die Sitzungsgelder für die Gemeinderats- und Ausschussmitglieder angepasst. Sie wurden seit den 1980er Jahren nicht mehr verändert und waren daher noch "krumme" Beträge, die aus der Umrechnung von DM in Euro entstanden waren. Diese Entscheidung wurde ebenfalls einstimmig getroffen.

Im Anschluss wurden noch zwei Anträge der anderen beiden Fraktionen in die Ausschüsse verwiesen.

Zum Abschluss hatte der Ortsbürgermeister noch die ein oder andere positive Mitteilung zu machen, darunter unter anderem, dass der derzeit geplante Baubeginn für die Sanierung des Sportplatzes der 25. Mai 2011 ist.

 

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