Gemeinderat nimmt SPD-Antrag einstimmig an

Veröffentlicht am 09.05.2011 in Fraktion

Die Steinackerstraße konnte Dank der wiederkehrenden Beiträge saniert werden

Satzung über wiederkehrende Beiträge geändert - Sportplatzbau beauftragt
In seiner letzten Sitzung stimme der Weitersburger Rat über den von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag zur Änderung der Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen bei der Straßensanierung ab und nahm diesen ohne Gegenstimme an.

Von nun an werden die wiederkehrenden Beiträge nach dem sog. „Modell B“ erhoben.
Nach einem durch den Rat zu erstellenden Fünf- Jahresplan, werden die Straßen festgelegt, die in den kommenden fünf Jahren ausgebaut werden sollen.
Nach einer Kostenschätzung werden die jeweiligen Anteile für all diese Maßnahmen nach einem - auch im heutigen System geltenden und landesrechtlich normierten - Verteilungsschlüssel in jährlicher Zahlungsweise auf die Grundstückseigentümer umgelegt. Der Vorteil dieses Systems liegt darin, dass es für die Bürgerinnen und Bürger berechenbarer ist. Jeder weiß bereits zu Beginn des Fünf- Jahresplans welchen Beitrag er zu bezahlen hat. Der Beitrag verändert sich also über die fünf Jahre gesehen nicht. Sollten die tatsächlichen Baukosten von den zuvor errechneten abweichen wird die jeweilige Unter- oder Überfinanzierung in eine eventuell darauf folgende Fünf- Jahresperiode übernommen. Die Satzung tritt zum 1.Januar 2012 in Kraft. Welche Straßen dann nacheinander saniert werden, steht noch nicht fest. Die Reihenfolge wird der Rat in einer der nächsten Sitzungen festlegen. Bisher hat man sich in einem Grundsatzbeschluss lediglich dafür ausgesprochen, in den nächsten beiden Jahren die Straßen „Grüner Weg“ im Jahr 2012 und mindestens einen Teilbereich der Ringstraße zu sanieren.
Die notwendige Beauftragung eines Planungsbüros zum Ausbau des Grünen Wegs hat der Rat, im Anschluss an die Abstimmung zum Modellwechsel bei den wiederkehrenden Beiträgen, ebenfalls einstimmig verabschiedet.

Für die SPD steht allerdings fest, dass dies – um Kosten zu sparen – in Absprache mit den Versorgungsträgern (Eigenbetrieb Abwasser, EVM, etc.) erfolgen muss. Auch hierin war der Rat sich einig.
Weiterhin darf die Belastung der Bürger nicht an sozial unverträgliche Grenzen stoßen, damit vor allem Rentner, junge Familien und Alleinerziehende nicht übermäßig belastet werden.
In der gleichen Sitzung hat sich der Rat weiterhin mit einem Konzept zur Energieeffizienz und CO2-Einsparung bei der Straßenbeleuchtung beschäftigt. Die KEVAG stellte ein entsprechendes Konzept vor, welches zur Kenntnis genommen wurde und in einer der nächsten Sitzungen beraten wird.

Eine weitere wichtige Entscheidung fiel in Sachen Sportplatz. Die Auftragsvergabe der Bauarbeiten wurde entschieden. Demnach ist der Baubeginn derzeit für den 25.Mai geplant. Die Gesamtkosten der Sportanlage belaufen sich demnach auf rund 560.000 Euro. Davon werden 40% durch das Land Rheinland-Pfalz und 10% durch den Kreis Mayen-Koblenz bezuschusst.

Für die Gemeinde kostet die Anlage somit etwa 280.000 Euro. Eine Investition in die Zukunft, die eine lebenswerte Ortsgemeinde weiter fördert. Damit wird ein jahrelanges Ziel der SPD Weitersburg endlich Wirklichkeit. Das Ergebnis der Ausschreibung ist besonders erfreulich, hatte man bis vor der Ausschreibung höhere Kosten befürchten müssen. Das Bauvorhaben liegt demnach voll im Plan.
Abschließend möchte die SPD noch an alle Bürgerinnen und Bürger appelieren, an der Befragung der Ortsgemeinde zur Internetversorgung in Weitersburg teilzunehmen. Sie finden Informationen dazu auf unserer Internetseite oder in der letzten Ausgabe des BlickAktuell.

Den SPD-Antrag zu wiederkehrenden Beiträgen finden Sie hier

 

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