Es geht in Weitersburg steil bergauf .... leider mit den Schulden

Veröffentlicht am 26.10.2015 in Kommunales

2009 hatte die Gemeinde noch unter einer Million Euro Schulden, im Jahr 2012 ist der Schuldenstand sogar noch einmal gesunken, 2013 schon deutlich auf 1.5 Millionen angestiegen.

Seitdem gibt es aber kein Halten mehr, scheinbar sind alle Dämme gebrochen: Im Jahr 2014 haben sich die Schulden von 1.5 Millionen auf 3 Millionen verdoppelt und im Jahr 2015 wird eine noch höhere Neuaufnahme von Schulden in Höhe von 2 Millionen Euro geplant: Voraussichtlicher Schuldenstand am Ende diesen Jahres: Über 5 Millionen Euro.

Umgerechnet auf den einzelnen Einwohner mit Hauptwohnsitz in Weitersburg steigt der Schuldenstand pro Person von 330 Euro im Jahre 2008 auf 2.200 Euro im Jahre 2015. Dabei sind auch Kinder und Senioren mitgerechnet. Also beträgt der Schuldenstand für eine vierköpfige Familie bereits knapp 9.000 Euro.

Gerne schauen wir von der Weitersburger Kuppe in spaßiger Konkurrenz auf unser benachbartes Inselvolk herunter. Demnächst können wir das von einem hoch aufgetürmten Schuldenberg noch besser, denn pro Person ist der Schuldenstand bei uns zehnmal höher als bei den sparsamen Insulanern. Obwohl dabei der Spaß doch sicher bei den Werthern liegt.

Aber die Weitersburger Schuldenkuppe ist auch deutlich höher als die Berge an Verbindlichkeiten von Urbar oder der Stadt Vallendar. Pro Person nämlich etwa doppelt so hoch. Und wenn ich mich recht erinnere, gibt es auch in den Nachbargemeinden Sportplätze und Kindergärten.

Bei diesen Berechnungen ist uns aufgefallen, dass die Einwohnerzahl in Weitersburg trotz großer neuer Baugebiete seit 2008 so gut wie nicht gestiegen ist.

Die Idee durch die Ausweisung von neuen Baugebieten zusätzliche Bürger zu gewinnen funktioniert de facto also nicht. Die Baugebiete kosten uns unter dem Strich nur Geld für Planung und den Gemeindeanteil an der Erschließung. Zudem wird dadurch der uns umgebende Streuobstgürtel, der wesentlich zu unserer Attraktivität als Wohnort beiträgt, weiter zerstört. Neuen Baugebieten wird die SPD daher kaum mehr zustimmen können, damit in Zukunft nicht eine bestenfalls gleichbleibende oder sogar sinkende Zahl von Einwohnern für den Unterhalt von noch mehr Infrastruktureinrichtungen wie Straßen aufkommen muss.

Sicher steht den stark steigenden Schulden auch ein Wert gegenüber: Renovierte Grundschule und Sporthalle, ein neuer Sportplatz mit Kunstrasen und demnächst ein neuer Kindergarten. Dennoch drängt sich die Frage auf, ob die Gemeinde sich tatsächlich den Luxus eines neuen Sportplatzes hätte leisten sollen, obwohl schon damals absehbar war, dass der Kindergarten für viel Geld renoviert oder neu gebaut werden muss.

Und wenn man in den Haushalt schaut, muss man leider sogar erkennen, dass es ein Trugschluss ist, dass das Anlagevermögen der Gemeinde in gleichem Maße wie die Schulden gestiegen ist. Maß für das Verhältnis zwischen Schulden und Verbindlichkeiten der Gemeinde auf der einen Seite und den Guthaben und dem Anlagenvermögen wie Straßen, Schulen und Sportanlagen auf einer andere Seite ist nämlich das Eigenkapital der Gemeinde.

Und dieses Verhältnis verschlechtert sich zusehends. Das Eigenkapital der Gemeinde sinkt und zwar etwa um 400.000 Euro sowohl im letzten wie auch im laufenden Jahr. Mit anderen Worten: Die Schulden der Gemeinde steigen stärker als das Anlagevermögen, das den Gegenwert der Investitionen der Gemeinde z.B. in Straßen, Sportplatz, Schulen und Kindergarten darstellt. Daher ist nicht verwunderlich, dass auch eine weitere Kennzahl des Haushalts warnend im roten Bereich ist. Und zwar die sogenannte freie Finanzspitze.

Die freie Finanzspitze zeigt, wieviel Geld der Gemeinde nach der Begleichung der laufenden Ausgaben ohne Kreditaufnahme für Investitionen bereit steht. Und die freie Finanzspitze ist mit rund 250.000 Euro gar nicht so gering. Leider handelt es sich aber um eine freie Finanzspitze von minus 250.000 Euro. Das heißt konkret, dass wir eigentlich gar nicht an Investitionen denken sollten, weil wir bereits die laufenden Kosten nicht aus unseren Einnahmen begleichen können.

Oder noch plakativer: Selbst wenn wir keinen einzigen Cent für die Erschließung des Neubaugebiete oder den Bau des Kindergartens ausgeben würden, müssten wir dennoch neue Schulden machen. Es ist daher derzeit nicht einmal absehbar, wann die Schuldenlast der Gemeinde wieder reduziert werden könnte. Und dies in Zeiten historisch niedriger Zinsen. Wenn die Zinsen mal wieder steigen sollten und die Gemeinde weiterhin die Begleichung der laufenden Kosten nur über Kreditaufnahme stemmen kann, verschlimmert sich die Situation noch weiter.

Das Fazit daraus: Die Gemeinde Weitersburg lebt auf zu großem Fuß und ist von der viel zitierten schwarzen Null noch weit entfernt. Es müssen endlich die laufenden Kosten reduziert werden und auf absehbare Zeit muss auf neue Investitionen, die nicht unbedingt notwendig sind, verzichtet werden. Vor diesem Hintergrund verzichtet die SPD bewusst darauf, neue Anträge für den Haushalt zu stellen, die mit Mehrkosten verbunden sind.

Wir sind aber natürlich auch nicht realitätsfremd. Klar muss der Kindergarten so wie er von uns gemeinsam geplant wurde, jetzt fertig gestellt werden. Daher stimmen wir dem vorgelegten Haushalt so zu. Auch die vom Bürgermeister beantragten Gelder für den Unterhalt der Grundschule halten wir für wichtig, da dies unbedingt notwendige Investitionen sind. 300 Euro für neue Schilder sind ja nur ein symbolischer Platzhalter im Haushalt. Auch dazu können wir noch ja sagen, da es an der Haushaltssituation de facto nichts ändert.

Die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts halten wir jedoch nicht für vorrangig, insbesondere weil wir Maßnahmen, die in einem solchen Konzept ggf. gefordert werden, vermutlich ohnehin nicht ohne Kreditneuaufnahme bezahlen könnten. Wenn es auch fast nur ein symbolischer Beitrag zur Haushaltskonsolidierung ist, enthalten wir uns hier der Stimme.

Abschließend können wir nur der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass nach Abschluss der großen Baumaßnahmen wie Sportplatz, Kindergarten und Neubaugebiet vielleicht im nächsten Jahr der Weg der Konsolidierung eingeschlagen werden kann, es die schwarze Null in Weitersburg gibt und die Gemeinde irgendwann mit der Reduzierung der Schuldenlast beginnt.

 

Hier geht's um Weitersburg.

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